AGB

Herzlich willkommen zu den Nutzungsbedingungen der Kulturprojekte Berlin GmbH, Postanschrift: Klosterstraße 68, 10179 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführung (nachfolgend „Kulturprojekte Berlin GmbH“).

Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Voraussetzungen Du www.creative-city-berlin.de und insbesondere Dein Nutzerprofil (im Folgenden zusammen "Plattform" genannt) nutzen kannst. Durch die Betätigung des „Ja, ich bin mit den Nutzungsbedingungen einverstanden“ -Buttons während  des Registrierungsvorganges erklärst Du Dich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden.

Die Kulturprojekte Berlin GmbH betreibt das Creative City Community Portal unter der URL www.creative-city-berlin.de. Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs hast Du die Möglichkeit, ein Nutzerprofil zu erstellen, das auf dem Portal sichtbar ist. Bitte beachte weiterhin, dass Du nach der Registrierung als Nutzer auf dem Portal angemeldet bist.

Wenn im Folgenden mit „wir“ oder „uns“ auf den Betreiber hingewiesen wird, handelt es sich immer um Verantwortlichkeiten, die der Kulturprojekte Berlin GmbH auferlegt sind.

Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Dir dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Du innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen hast, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Wir werden Dich in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

1. Beschreibung der Plattform

Ziel der Plattform ist es Informationen über Berlin für Künstlerinnen und Künstler sowie Unternehmen bereitzuhalten und ihnen zu ermöglichen, sich zu präsentieren, Kontakte zu knüpfen und zu halten sowie Partner für mögliche Projekte zu finden.

Als Online-Plattformen bietet www.creative-city-berlin.de allen registrierten Nutzern die Möglichkeit, kostenlos ein eigenes Nutzer-Profil zu erstellen, andere Profile aufzurufen und mit anderen Mitgliedern über interne Nachrichten und/oder in Blogs in Kontakt zu treten. Ferner hast Du die Möglichkeit, über externes Mailing neue Nutzer zu gewinnen d.h. "einzuladen". www.creative-city-berlin.de dient Dir somit dazu, ein Dein geschäftlichen Interessen und beruflichen Tätigkeitsfeldern entsprechendes Netzwerk aufzubauen und mit anderen Nutzern digitale Inhalte wie Fotos, eingebettete Videostreams, Listen, Dokumente und sonstige Dateien zu teilen.

2. Anmeldung und Registrierung

Vor der Inanspruchnahme der Plattform musst Du Dich mit einer gültigen E-mail-Adresse, Deinem Vor- und Zunamen sowie einem Benutzernamen registrieren. Zusätzlich musst Du angeben, welchem Kreativbereich Du zugeordnet werden möchtest und unseren Datenschutzbestimmungen sowie unseren Allgemeinen Geschäftsbestimmungen zustimmen. Bei Deiner Anmeldung bist Du verpflichtet, uns richtige und vollständige Informationen über Deine Identität zur Verfügung zu stellen. Auch während Deiner Mitgliedschaft sind diese Daten auf dem aktuellen Stand zu halten. Zur Überprüfung Deiner Angaben wird Dir während des Registrierungsvorgangs eine zu bestätigenden E-Mail an Deine angegebene E-Mail-Adresse gesandt. Diese Bestätigungs-E-Mail ermöglicht die Freischaltung Deines Profils. Bei der Anmeldung eines Unternehmens bzw. einer Institution erfolgt die Identitätsüberprüfung ebenfalls mittels Zusendung einer E-Mail, jedoch erst nachdem einer unserer Mitarbeiter ihre Angaben überprüft hat.

Bei Deinem ersten Login wirst Du gebeten weitere Angaben zu Deiner Person bzw. zu Deiem Unternehmen bzw. zu der Institution, für die Du ein Profil erstellst anzugeben. Diese Angaben erfolgen freiwillig. Du kannst durch die Angabe dieser Daten Deine Findbarkeit auf unserer Seite und im Internet jedoch erhöhen.

Du kannst über die „Privatsphäre Einstellungen“ jederzeit entscheiden, wer welche Daten auf Deinem Profil sehen kann und wer nicht. Wir weisen unsere Nutzer darauf hin, dass es ihnen möglich ist, sich ausschließlich unter dem gewählten Pseudonym (Nickname, Username) innerhalb des Portals Creative City Berlin zu bewegen.
Die Einstellung dieser Option ist ebenfalls unter dem Menüpunkt „Privatsphäre Einstellungen“ möglich.

Sollten Nutzer unter ihrem Pseudonym gegen die in Abschnitt 4 beschriebenen Pflichten des Nutzers verstoßen, so können die Betreiber jederzeit die Verbindung zwischen dem Pseudonym und den bei der Registrierung angegebenen Daten herstellen.

3. Widerrufsrecht

Wenn Du Verbraucher im Sinne von § 1 BGB bist, steht Dir ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir wie folgt belehren. Wir möchten betonen, dass Creative City Berlin für alle seine User komplett kostenfrei ist. Gleichwohl wurde uns geraten, das Widerrufsrecht aus rechtlichen Gründen wie folgt zu veröffentlichen:

Widerrufsrecht

Du kannst Deine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens an dem Tag zu laufen, der dem Tag nachfolgt, an dem Du diese Belehrung in Textform erhalten hast, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Kulturprojekte Berlin GmbH
Klosterstraße 68 Telefaxnummer: +49-30-24749-710
E-Mail-Adresse: [email protected]

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kanns Du uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, weil Rückgewähr oder die Herausgabe nach der Natur der Leistung ausgeschlossen ist, musst Du uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Dich mit der Absendung Deiner Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Dein Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Deinen ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Du Dein Widerrufsrecht ausgeübt hast.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Allgemeine Rechte und Pflichten des Nutzers

4.1. Deine Mitgliedschaft ist nicht übertragbar. Es ist jeweils nur eine Mitgliedschaft pro Person zulässig.  Sobald ´Du davon Kenntnis erlangst, dass Dritte Zugriff auf Dein  Passwort hatten oder haben, bist Du verpflichtet, dieses unverzüglich zu ändern. Für alle Handlungen, die über Dein Mitgliedskonto vorgenommen werden, bist ausschließlich Du selbst verantwortlich.

4.2. Mit der Registrierung versicherst Du uns, die Plattform ausschließlich zu Zwecken zu nutzen, die in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen sind. Eine Nutzung in gewerblicher Weise ist Dir vorbehaltlich Ziffer 5.6 in Form der Präsentation Deines Unternehmens, Geschäfts oder Gewerbes im Rahmen Deines Nutzerprofils erlaubt. Vorbehaltlich Ziffer 5.7 ist auch die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern zu kommerziellen Zwecken einschließlich der Vertragsanbahnung gestattet.

4.3. Sie haben die Möglichkeit, andere Nutzer, die gegen die in Ziffer 5 festgelegten Verpflichtungen verstoßen, über einen Button "Problem melden" unter Angabe des Grundes an uns zu melden. Du verpflichtest Dich diese Funktion nicht missbräuchlich zu nutzen.

5. Verantwortlichkeit für Inhalte

5.1. Die Verantwortung für sämtliche Daten, Informationen, Texte, Fotos, Grafiken, eingebettete Videostreams und sonstige Inhalte (im folgenden "Inhalte" abgekürzt), die Du auf der Plattform speicherst, zum Abruf bereitstellst und veröffentlichst, trägst ausschließlich und ohne Einschränkung Du selbst. Hiervon umfasst sind jegliche Inhalte, die Du selbst erstellt hast und an denen Du die zur Speicherung, Veröffentlichung und Zugänglichmachung erforderlichen Rechte innehast, sowie diejenigen Inhalte, die Du aus anderen Quellen beziehst und auf der Plattform speicherst, veröffentlichst und zugänglich machst. Darüber hinaus übernehmen wir keine Verantwortung für die Inhalte auf externen Websites, zu denen Du einen Link bereitstellst.

5.2. Du sicherst zu, über alle zur Speicherung, Bereitstellung, öffentliche Zugänglichmachung und Nutzung der Inhalte erforderlichen Rechte zu verfügen. Du verpflichtest Dich, uns von jeglichen Ansprüchen Dritter (einschließlich etwaiger Rechtsverfolgungs- und Abmahnkosten) freizustellen, die aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Dir bereitgestellten Inhalte gegen uns geltend gemacht werden. Darüber hinaus stellst Du uns von jeglichen Ansprüchen (einschließlich etwaiger Rechtsverfolgungs- und Abmahnkosten) frei, die aus der Verletzung Deiner in diesen AGB festgelegten Verpflichtungen resultieren.

5.3. Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der durch eigene Mitarbeiter bereitgestellten Informationen.

5.4. Wir übernehmen keinerlei Verantwortung für die Korrektheit und Rechtmäßigkeit der von Dir und anderen Nutzern bereitgestellten Inhalte. Wir sind insbesondere nicht verpflichtet, den Blog zu überwachen oder die Rechtmäßigkeit der von Dir oder anderen Nutzern publizierten Inhalte zu überprüfen, behalten uns aber vor, jegliche Inhalte auf die Vereinbarkeit mit geltendem Recht, sonstigen Vorgaben und sittlichen oder moralischen Wertvorstellungen zu überprüfen sowie den Blog zu überwachen.

5.5. Sollten einzelne Inhalte aus unserer Sicht gegen geltendes Recht, sonstige Vorgaben, sittliche oder moralische Wertvorstellungen oder Rechte Dritter verstoßen, sind wir jederzeit berechtigt, diese Inhalte oder Teile hiervon zurückzuweisen, zu ändern oder dauerhaft zu löschen und den hierfür verantwortlichen Nutzer für die Plattform zu sperren. Im Falle, dass wir davon Kenntnis erlangen, dass Du die gem. Ziffer 5.7 ausgeschlossenen Inhalte bereitstellst, behalten wir uns vor, diese von der Plattform zu entfernen und Dich als verantwortlichen Nutzer zu sperren. Kulturprojekte Berlin und Creative City Berlin werden eingestellte Inhalte nachausschließlich nach den o.g. Nutzungskriterien prüfen und behalten sich vor, Inhalte und Profile im Einzelfall aus www.creative-city-berlin.de zu entfernen, wenn diese nicht den Zielen und der Zielgruppe dieser Plattform entsprechen. Im Falle einer Löschung der von Dir bereitgestellten Inhalte, stehen Dir keinerlei Ersatzansprüche gegen uns zu. Du bist für die Sicherung Deiner Daten vielmehr selbst verantwortlich.

5.6. Dir ist es insbesondere untersagt, Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, und/oder zugänglich zu machen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Ferner ist es Dir untersagt Inhalte wie Musik, Videos, Texte u.a. zu speichern oder einzubetten, für die Du nicht das Urheberrecht selbst innehast bzw. für die Du über eine Einwilligung des Urhebers verfügst. Wir weisen unsere Nutzer darauf hin, dass ein Verstoß strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Als unzulässige Inhalte gelten ebenso:

rassistische, pornografische, obszöne, beleidigende, vulgäre, Gewalt verherrlichende oder verharmlosende sowie sittenwidrige Inhalte;

Inhalte, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die Menschenwürde oder sonstige von der Rechtsordnung geschätzte Rechtgüter verletzen;

Inhalte, die andere Personen zu strafbaren oder sonst sittenwidrigen Handlungen bewegen können;

Drohungen gegenüber anderen Nutzern, Anbietern oder Dritten;

Schmähkritik, Verleumdungen, Beleidigungen, Lügen oder falsche Informationen;

Inhalte, die das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Dritter verletzen können;

kopierte Inhalte, an denen Du als Nutzer keine Rechte hast;

Inhalte, die ein Sicherheitsrisiko darstellen, wie beispielsweise Computer-Viren

Links auf Webseiten mit gegen geltendes Recht verstoßenden, jugendgefährdenden oder sonst unzulässigen Inhalten;

Daten Dritter wie Namen, Anschriften, private Daten, Telefonnummern oder E-Mailadresse.

5.7. Du verpflichtest Dich des Weiteren, die Plattform nicht in sonstiger Weise missbräuchlich zu nutzen, insbesondere die Plattform nicht zu benutzen, um andere Nutzer oder andere natürliche oder juristische Personen zu beleidigen, verleumden, diskriminieren, denunzieren, belästigen, zu bedrohen oder in anderer Weise anzugreifen, keine persönlichen Informationen über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern, für gewerbliche oder unlautere Zwecke zu nutzen oder Dritten für derartige Zwecke zur Verfügung zu stellen, keine Kettenbriefe, "Junkmail" oder "Spammail" oder sonstige unerbetene Massenmails zu verbreiten und andere Nutzer auch nicht in sonstiger Weise unzumutbar zu belästigen und wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen, keine Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität des Services zu beeinträchtigen.

Wir bieten den Nutzern lediglich die technische Möglichkeit, die Plattform in Anspruch zu nehmen und beteiligen uns zu keiner Zeit an der zwischen den Nutzern geführten Kommunikation. Die von den Nutzern eingestellten Inhalte geben ausschließlich die Meinung der Nutzer wieder.

6. Allgemeine Rechte der Betreiber

6.1. Durch die Bereitstellung Deiner Inhalte räumst Du uns das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte im Rahmen der Plattform zu nutzen, insbesondere zu speichern, zu digitalisieren, öffentlich zugänglich zu machen und dauerhaft für die Verwendung auf der Plattform vorzuhalten. Wir machen uns die Inhalte jedoch ausdrücklich nicht zu Eigen.

6.2. Um die Funktionalität und Übersichtlichkeit der Plattform gewährleisten zu können, sind wir berechtigt, die von Dir bereitgestellten Inhalte technisch durch eine Erstellung von Miniaturversionen (sog. Thumbnails) zu bearbeiten, die als Vorschau für die größere und vollständige Version dienen und mit diesen verlinkt werden.

6.3. Sofern Du zu Deiner Profilseite eine eigene URL bereitstellst (z.B. www.creative-city-berlin.de/profilname), behält die Kulturprojekte Berlin GmbH sich ausdrücklich das Recht vor, diese URL jederzeit zu ändern bzw. den Zugriff auf diese URL zu verhindern und sie für andere Zwecke zu benutzen.

7. Beendigung der Mitgliedschaft

7.1. Du hast das Recht, Deine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen über einen entsprechenden Link zu beenden.

7.2. Wir haben das Recht Deine Mitgliedschaft jederzeit zu beenden, wenn Du diese Nutzungsbedingungen schuldhaft verletzt. Haben wir Deine Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen fristlos gekündigt, kannst Du Dich bei www.creative-city-berlin.de nur mit ausdrücklicher Einwilligung von uns erneut anmelden. Mitgliedern ist es nicht erlaubt, ehemaligen Mitgliedern, deren Mitgliedschaft bei www.creative-city-berlin.de fristlos gekündigt wurde, die Nutzung der Plattform zu ermöglichen.

7.3. Dein Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt durch diese Nutzerbedingungen unberührt.

7.4. Bei Beendigung der Mitgliedschaft löschen wir alle persönlichen und andere von Dir zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte.

8. Haftungsbeschränkung der Betreiber

8.1. Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die Kulturprojekte Berlin Gmbh (einschließlich deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. In diesem Fall sind die Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

8.2. Die Schadensersatzpflicht für Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt von der Haftungsbeschränkung aus 8.1 unberührt.

8.3. Du erkennst an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Plattform technisch nicht zu realisieren ist. Wir bemühen uns jedoch, die Plattform möglichst konstant verfügbar zu halten. Zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Plattform können insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange und Ereignisse, die nicht in unserem Machtbereich stehen (so z.B. Stromausfälle), führen. Wir behalten uns das Recht vor, die Plattform jederzeit zu ändern, insbesondere seine Dienste ganz oder teilweise einzustellen.

8.4. Wir verweisen via Hyperlinks auf andere Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung wir keinen Einfluss haben. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten  Web-Seiten übernehmen wir keine Haftung.

8.5. Wir stellen keine Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter zur Nutzung der Plattform zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung.

8.6. Wir übernehmen keine Haftung für etwaigen Missbrauch von Informationen über die Nutzer.

9. Datenschutz und Datennutzung

Hinweise zum Datenschutz und zur Datennutzung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Durch die Registrierung als Nutzer erklärst Du Dich insbesondere damit einverstanden, dass Dein Profil und die damit in Verbindung stehenden Daten auch in untergeordneten Portalen, die die Kulturprojekte Berlin GmbH bestimmten Branchengruppen technisch und organisatorisch zur Verfügung stellt und stellen wird, abrufbar sind.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und Dir unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht.

Sofern es sich bei Dir um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, wird Berlin als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart, die aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen.

11. Erhaltungsklausel

Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

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