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Initiative KuK der Bundesregierung Zurück

BMWi leitet Anhörung zur gesetzlichen Klarstellung der Buchpreisbindung für E-Books ein

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie schafft mit einem Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes (PDF: 93 KB) angesichts eines veränderten Marktumfeldes durch digitale Medien Rechtssicherheit und sorgt zudem für den Erhalt der Vielfalt der Buchtitel und Vielzahl der Buchhandlungen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde hierzu an Länder und Verbände versandt. Dieser stellt ausdrücklich klar, dass auch elektronische Bücher unter die Preisbindung fallen. Dabei wird es durch das Gesetz keine Erhöhung des Preisniveaus für E-Books geben. Zudem wird geregelt, dass die Preisbindung für alle Buchverkäufe an Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland gilt.

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