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Schrankenregelung: Kommt die Vergütungspflicht für Zitierfreiheit, Panoramafreiheit, Parodie und Co.?

Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert. Die Urheberrechtsreform ist voll im Gange. Die Bundesregierung hat den „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ beschlossen. Der Gesetzentwurf muss nun Bundesrat und Bundestag passieren.

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